Merksatz zum NSU-Prozeß

Prof. Dr. med. Dipl.-Psych. Wolfgang Meins

Man sieht: Auch Schmierentheater kann durchaus erfolgreich sein. Es müssen nur alle mitmachen.

Radeln wie der Don

Schußfahrt nach San Remo? Nö. Freies Sicht- und Schußfeld nach Polen (links im Bild). Wer weiß schon, wozu das eines Tages nützlich ist?

geht hier auch, denn teilweise meint man, in den Abruzzen zu sein, oder wenigstens in der Lombardei. An der Fähre sah ich ein Paar mit Specialized, angezogen wie das Ersatzteam von Jan Ullrich, die Dame mit Knackarsch, der aber wesentlich durch die gepolsterte Radlerhose modelliert ward. Als ich die Waderln inspizierte, fiel mir dann doch nur Angeber ein, denn mein Proletenoutfit paßte dann doch weitaus besser zu Waden und Rad von Winora mit TranzX-Antrieb im Vorderrad.

Der knurrige Verleiher aus Ahlbeck wollte mein Geld nicht. Hab ich zu ihm gesagt, sehr schön, dann bekommt das ein anderer. Das Rad hat mich außerordentlich positiv überrascht. Sehr knackiger Anzug, zuweilen ruppig, was bei Motor ganz vorne ja auch so zu erwarten ist. Außerdem hatten sie eine 7-Gang-Automatic von Shimano verbaut, bei der ich die Automatik abgeschaltet habe, denn die war immer einen Gang höher, als ich treten wollte. Funktioniert aber gar nicht mal sooo schlecht.

Trotz allem ein sehr geschmeidiges Fahren auf dem zweitschönsten Radweg, den ich kenne. Der schönste steht auf Amrum. Der auf Usedom ist jüngeren Datums. Die EU hatte eines Tages mal viel Geld ausgeschissen und hier abgeworfen. Die Planer hatten eine famose Idee, eine bessere jedenfalls als Ribery. Sie pflasterten und betonierten mit diesem Geld einen Radschnellweg von Leuchtturm Swinemünde bis weiß der Deibel wohin.

Bis Bansin und zurück hab ich es erst mal geschafft. Dann am Nachmittag auf die Fähre und nach Wollin rübermacht. Da habe ich mich dann verfahren, bin den Schildern nach, um zur Fähre zurückzukommen, aber die war die falsche, die für Fremdlinge, denn die Ausländerfähre liegt knappe 10 Kilometer außerhalb des Stadthafens, die natürlich wieder zurückgeradelt werden mußten. Die Stadtfähre dürfen nur Einheimische benutzen. Wer also meint, via Swinemünde gen Polen einreiten zu müssen, der möge sich das dreimal schwarzer Kater überlegen, denn der Katzenjammer kann gar groß sein, bis 3 km Rückstau im Warteraum der Fähre rüber und nüber geschwommen sind.

So wurden es an einem Tag an die 60 Kilometer, die nun in Waden und Oberschenkel ansetzen.

Fotoapparat hatte ich auch anbei, aber das ist nichts Halbes und nichts Ganzes. Entweder man radelt oder man fotografiert, beides zusammen paßt nicht.

Die Hackordnung lernt man hier auch sehr schnell und prägend. Auf der Seebrücke Heringsdorf kellnert der polnische Herr. Im Hotel jenseits der Grenze die Ukrainerin.

Der Pächter der Seebrücke ist jener aus dem Dunkeln, die man nie sieht. Nach 20 Uhr sitzt der in seinem Büro und zählt die Dukaten ab, banderolt Bündel mit fettem Zaster und geht übermüdet von so viel abgeforderter Rechenleistung in der Frühe in die Heia. Die Verhältnisse hier sind einfach, überschaubar und somit auch für das eigene Erleben umsetzbar.

Dieser Superradweg hat im Grunde nur einen Nachteil. Es sind zu viele Radler unterwegs, ganz so schnell, wie man möchte, kommt man dann doch nicht voran.

Ja, auch Bader waren zu sehen, bei auf der Tafel vermerkten 8 Grad Wassertemperatur. Das muß man sich als Warmduscher dann doch nicht antun, auch wenn die Sonne etwas völlig anderes suggeriert, denn in der Beziehung stimmt, was behauptet wird. Usedom ist der sonnenreichste deutsche Ort. Nicht die Stadt (sic!), sondern die Insel. Seit Tagen knattert der Planet von ca. 5:00 bis 20:30 Uhr ohn' Unterlaß. Wolken gibt es nur in der Wettervorhersage.

Grenzziehung

Schmucklos, dafür umso eindrücklicher wird der Strandläufer an der Staatsgrenze zum Land der Köterrasse gewarnt. Ab hier darf ihn jeder Ordnungsmann, auch die mit Muschi, anhalten und nach dem Ticket für die sittenwidrige Kurtaxe fragen, da die für jeden gelte, der Köterland entert.

VEZK: von der Knesset lernen

Spätestens jetzt sollte jedem anständigen Deutschen klar sein, wo die Weltmusik gespielt wird. In der Knesset, das ist unbestritten, denn die haben zur Züchtigung renitenter Volksvertreter ein Erziehungskomitee, das sich der moralischen Reifung des abgeordneten Pöbels widmet.

Das können wir auch, sagt sich der Chinese und macht Nägel mit Köpfen. Dort wurde das in Israel erfolgreiche Prinzip gleich auf das Volk ausgerollt und ein Anständigen-Punktesystem eingeführt.

Derzeit sitzen Herrnfried Hegenzecht für das Bundesblogampelamt und langjährig erfahren in Zensur, Meinungssteuerung und Denunziation, Norbert Lammert für seinen immensen Erfahrungsschatz aus dem Reichstag und das nötige Parlaments-Knowhow, als auch Martin Schulz als einziger Deutscher von europäischem Format in Klausur, um einen Plan auszubaldowern, wie diese bewährten Methoden parlamentarische Sozialisierung auch auf deutsche Verhältnisse übertragen und praktikabel gemacht werden können.

Da die Deutschen bekanntlich Rechenmuffel sind, ist als Rückfalloption auch ein Ampelsystem ähnlich der Hygiene-Ampel des Berliner Gastgewerbes in der Diskussion. Nötigenfalls wird per Hammel­sprung entschieden, welches Erziehungssystem in Deutschland installiert wird.

die Qualität des Rechtsstaates

Udo Vetter

... die Qualität des Rechtsstaats erprobt sich halt an so krassen Fällen.

Manchmal aber auch nicht.

Futtern mit Maxl

Maxl lebt ja jetzt auf seinem Altenteil, ist aber gut drauf. Den Käfig, auch wenn die Tür aus Gewohnheit sperrangelweit offen steht, verläßt er nur noch unter Anwendung von Maßnahmen des unmittelbaren Zwangs, um z.B. in der Spüle ein erfrischendes Bad zu nehmen, weil das in seinem Trinknapf, den er für die Nordsee hält, nicht so recht funktionieren will. Ergo wird er gegriffen und ins Spülbecken verfrachtet, aus dem er aber wieder ganz schnell raus will, weil Baden doch nicht seine Sache ist, wie ihm auf einmal einfällt.

Menschen sind Maxl ein Gräuel, er haßt sie, kommt allerdings ganz gut mit ihnen klar, solange sie ihm nicht an den Frack gehen oder gehen wollen. Keine Ahnung, ob er den Willen eines Menschen entschlüsseln kann. Dem Verhalten nach schon, da er offenbar felsenfest der Auffassung ist, Menschen halten ihn eigentlich bloß, um ihn eines Tages als Pausen­snack in die Pfanne zu hauen.

Bis dahin ist es noch ein Stück, oder auch nicht, denn er wird im Herbst 10 und kreischt zuweilen so wie die Alten im Heim, wenn die Ärsche geputzt werden. Jetzt, wo die Sonne scheint, kann man das beim Vorbeiradeln wegen der geöffneten Schreie sehr gut hören. Schreie nach Liebe, Lust­schreie oder sowas in der Preisklasse sind das nicht.

Es gibt aber auch Momente tiefsten Friedens, dann, wenn der Dealer frisch gezupftes Gras mitbringt, das dem alten Herrn gleich ans Bett gebracht wird, damit er es anstrengungsfrei konsumieren kann. Man bruacht viel Ruhe, darf mir dem Halm nciht wackeln, denn alleine das verschreckt den Maxl schon. Am Ende ist der Halm ratzeputze leerge­knabbert. Maxl leckt sich den Schnabel und ist es hochzufrieden.

Strandlyrik

Ich hock am Strand und glotz ins Wasser.
Die Wellen werfen Fragen auf.
Bin ich ein Gutmensch oder Hasser?
Was heißt das für den Weltenlauf?

Ein Delfin sucht nach Spielgenossen
und schaut mir freundlich ins Gesicht.
Er rudert heftig mit den Flossen.
Hier ist zu Ende das Gedicht.
-----
Für die mit der Archivierung aller deutschen Lyrik beauftragte Bibliothek in Leipzig noch ein Hinweis. Das Gedicht heißt

Überall hier keine Nordsee, aber Wasser ist da und die Sonne scheint.

VEZK: Schwer-in-Ordnung-Ausweis

In den deutschen Ämtern werkeln Menschen mit den besten Absichten. Daß die Berliner knorke sind, also schwer in Ordnung, ist weltweit bekannt und unstrittig. Diesem Umstand sollte dahingehend Rechnung getragen werden, daß die Stadt ihren Bürgern dies auch ausweislich bescheinigt, indem ein Schwer-in-Ordnung-Ausweis ausgegeben wird. Langer Anlauf und doch zu kurz gesprungen, denn das amtliche Stück ist wohl nur für schwer Behinderte gedacht und obendrein nur eine Hülle.

Schwerbehinderte Menschen können die kostenlose Ausweishülle formlos beim LaGeSo beantragen, heißt es.

Und was ist mit jenen Berlinern, die auch schwer in Ordnung sind und von dieser kostenlosen Fürsorge ausgeschlossen sind? Müssen die sich ein solches Dokument ihres mitmenschlichen Wohlverhaltens selber basteln, oder ihr tadelsfreies Leben mittels Brustaufnäher dokumentieren?

Hier ist Nachjustierung erforderlich, damit alle Berliner, die schwer in Ordnung sind, sich auf Nachfrage amtlich ausweisen können.

Merkel als Symptom

Titus Gebel

Angela Merkel ist nicht das eigentliche Problem. Angela Merkel ist nur ein Symptom. Andere westliche Staaten haben vergleichbare Sorgen. Irgendwann, warum nicht jetzt, sollten wir uns daher fragen, wie unsere künftige Gesellschaftsordnung beschaffen sein muss, um zu verhindern, dass Menschen wie Merkel, Maas oder Schäuble über das Schicksal von Millionen bestimmen.

Vielleicht sollten wir es mal mit Demokratie versuchen. Aber. Eine Demokratie setzt zwingend demokratisch handelnde Menschen voraus. Dafür ist der deutsche Mensch nicht gemacht.

Moser: linkes Geschwurbel zum Schutz der NSU-Saga

Moser versteht die Welt (nicht mehr). Der Antikommunismus war die erste Bluttransfusion, die der Verfassungsschutz nach schwerer GGeburt erhielt, um ihn am Lebe zu erhalten. Der Feind stand schon immer links, insofern dessen Ausforschung, Steuerung und Begrenzung in der Wirkung immer an Position 1 der Prioritäten. Will schlichtweg heißem, daß die Schlapphüte im linken Milieu wegen dessen Linksseins unterwegs sind. Aus keinem anderen Grund, schon gar nicht, um rechte Spitze zu schützen.

Moser gehört also zu jener Kategorie Sportler, die sich einen Elfmeter gerne da hinlegen, von wo aus sie den Ball garantiert zu versenken gedenken. Moser legt den Ball lieber gleich ins Tor. Sicher ist sicher.

Um die Hintergründe des NSU-Komplexes zu verstehen, muss man sich mit Methode und Logik des Verfassungsschutzes auseinandersetzen

Schaffensmotto des hauptamtlichen Telepolis-Verblöders ist also: Aus Falschem folgt Beliebiges.

Wir wollen uns nicht weiter mit dem Scharlatan der Nichtaufklärung beschäftigen. Das lohnt nicht angesichts des schönen Maiwetters und eines spannenden Snooker-Matches zum Abschluß der WM. Insofern sei die Beliebigkeit an wenigen Beispielen erklärt.

Immer mehr Bürger haben von den Glatzen, Demokratie- und Ausländerfeinden in ihrer Stadt genug. Sie wehren sich.

Nö. Hier wehrt sich niemand gegen gar nichts. man nimmt es so hin. Stört ja auch keinen. Im übrigens ist das eine Mosersche Null-Aussage, die nichts mit dem gewählten Thema zu tun hat.

Mitarbeiter des Brandenburger Verfassungsschutzes hatten um die Jahrtausendwende eine Spitzelin im Umfeld des heutigen Justizministers Ludwig platziert, die in loser Folge Infos an ihre Kumpels durchstach.

Die Informationen, die der Dienst von diesem linken Spitzel über die Gegner der Rechtsextremen erhält, helfen ihm, seinen rechten Spitzel abzusichern. Der darf auf keinen Fall auffliegen.

Das ist eine gedankliche Volte, die nur mit Gehirnknick möglich ist, denn genau das geht nicht aus den bisher bekannten Akten und Fakten hervor. wie immer: Moser hat ein Problem mit KKK, aber das ist seines, nicht unseres.
Die Dame von der Antifa war angeworben worden, weil sie über die Antifa zu berichten wußte, nicht, um einen rechten Spitzel zu schützen.



Bis heute ist ungeklärt, warum Carsten "Piatto" Szczepanski Mitte 2000 von jetzt auf sofort fallen gelassen und flugs in den Zeugenschutz expediert wurde. Die einen sagen, das LKA hat es verraten. Das Brandenburger. Die anderen behaupten, es seien die Berliner gewesen. Wie immer bleibt bei den Betrachtungen außen vor, daß es die Schlapphutbande höchstselbst gewesen ist, die den Mann aus dem Verkehr zog.

Seitdem berichtet Quelle "Piato" den Auftraggebern fast wöchentlich aus der rechten Szene. ... Bis zu tausend Mark kassierte "Piato" jeden Monat aus der Staatskasse für seine Spitzeldienste, zuzüglich der Kosten für ein Diensthandy.

Stellen wir uns zwei einfache Fragen. Wer war Mitte 2000 in der Lage, den Decknamen, so es der richtige ist (sic!), an den Spiegel durchzu­stechen? Polizisten? Wer konnte damals Kenntnis von Löhnung und Sachgeschenken wie Handy haben? Polizisten?



Ups.

Intervention von der Regierungsbank beim Thema V-Mann-Lohn. Nicht das wieder ein Zeuge aussagt, Piatto hätte 1000 DM im Monat bekom­men.

Piatto, so haben wir bisher lernen dürfen, wurde zwar sehr eng geführt, Meyer-Plath und Görlitz waren seine Führer, Sozialarbeiter des Verfassungsschutzes seine Postboten.

Halten wir fest, daß sich Moser streng an das Regelwerk der Gebrüder Grimm hält. Ein bißchen Fakten muß sein, ansonsten ist man völlig frei, was die schriftliche Gestaltung der Überlieferung betrifft. Es ist eben nicht ausgeschlossen, daß früher mal ein adrettes Frollein in den Brunnen fiel, auf dessem Boden einen Frosch vorfand, den sie vor lauter Wut ob ihres Mißgeschicks an die Wand klatschte. Irgendwann schlief sie vor Erschöpfung eine und träumte von einem Prinzen, der sie aus der mißlichen Lage retten würde. So eben Moser, der sich einen NSU, so zusammenschreibt, wie er ihn gerne hätte.

Womit wir beim Ausgangspunkt seines Aufsatzes wären, dem Falschen, also dem Ball, den Moser lieber gleich ins Tor legt, um in Siegestaumel auszubrechen.



Um die Hintergründe des NSU zu verstehen, muss man sich mit Methode und Logik der Antifa und der Medien auseinandersetzen, denn genau die haben den NSU erfunden, langsam, aber ab dem 12.11.2011, 16 Uhr und 3 Minuten immer schneller und exponentiell.

Und man muß sich die Frage stellen, warum diese allwissende Antifa weder dem Verfassungsschutz, noch der Polizei, noch den Medien, vor allem aber nicht dem Moser verraten hat, daß es einen solchen NSU gab, warum also die Akten, die bisher geschürft wurden, nichts über dessen Existenz preisgeben?

Mosers Job als mutmaßlicher V-Schreiber "Knallerbse" ist es, die NSU-Antifa-Saga erstens fortzuschreiben und zweitens zu Schützen. Moser ist Schild und Federkiel des NSU.

Snooker: Williams & Higgins

Es dürfte keine gute Quote gewesen sein, auf dieses Finale zu wetten. Zwei ehemalige Weltmeister und alte weiße Männer machen den Titel bei der Snooker-WM unter sich aus. Zurecht, denn über die Saison betrachtet waren sie schon die Besten.

Wie immer wird das Finale über Strecken langweilig, da die Hauptarbeit für beide Recken geleistet ist. Noch zwei Tage Arbeit, dann hat der Sieger für 2 Wochen Arbeit knapp eine halbe Million englische Pfund eingesackt. Das hat ja auch was.

Der Deal

Viele Kommentatoren vermuten hinter dem Klamauk-Prozeß am OLG-Stadl zu München einen Deal, der dazu führte, daß Zschäpe über Nacht der Name der Kanzlei Borchert und Kollegen einfiel, damit deren Staranwälte sie vor dem Strang retten. Sicher darf man einen solchen Deal vermuten, denn verboten ist das nicht. Aber ist das auch praktisch so gelaufen?

Der erste Deal war relativ simpel, auch wenn sie ihn mit sich selber ausmachte und jenem Personkreis, der sie zum Advokaten in Jena chauffieren ließ.

"Ich habe mich nicht gestellt, um nicht auszusagen", sagte Beate Zschäpe 2011.

Nach sechstägiger Flucht, sei hinzugefügt, da dieser wesentliche Aspekt des Geschehens von den Hauptstrommedien immer wieder verschwiegen wird, weil es nicht in den Kram paßt, denn wenn sie ab spätestens 2.11. 2011 Auf Abschiedstournee durch Deutschland war, ist nur schwer vorstellbar, warum sie extra für's Zündeln schnell mal nach Zwickau zurückkehrte.

Der erste Deal, ihr ich mach jetzt reinen Tisch, der war so schnell vergessen, wie gesagt. Der nächste zeichnete sich dann erst vor Gericht ab. Schnauze halten, Brandstiftung gestehen, aber Explosion war so nicht geplant. Das war ein Versehen mangels Kenntnissen über das thermischen Verhalten von Gasen.

Irgendwann platzte dieser Deal. Dann passiert das. Im Sommer 2015.

Der Fürsorgeverantwortliche für Zschäpe rückt in der JVA ein, erörtert ihr, daß sie es im Innenministerium, anders wie versprochen, leider etwas verkackt haben, sie aber doch noch eine Lösung fanden, wenn sie in Gottvertrauen auf die Parlierkunst von Borchert und Grasel die Gusche hält. Sie wird da schon rausgehauen und anschließend in Zeugenschutz verbracht. Man habe schon mit Diemer und Götzl Kontakt aufgenommen, die machen das Spiel mit.

Bei Absprachen im Strafprozess halten sich Deutschlands Richter überwiegend nicht ans Gesetz. ...

Aus den Angaben der Juristen wird deutlich, dass die "Erforschung der Wahrheit" - zu der das Gericht auch bei Absprachen verpflichtet ist - in der Praxis häufig unterbleibt. Zwar wird in diesen Fällen fast immer ein Geständnis abgelegt. Typischerweise wird dies aber vom Verteidiger in knapper, formalisierter Form vorgetragen. 28 Prozent der Richter räumen ein, dass sie allenfalls teilweise Geständnisse überprüfen; aus Sicht der Verteidiger und Staatsanwälte sind die Richter hier sogar noch deutlich nachlässiger. Zudem beschränkt sich die Kontrolle häufig auf einen Abgleich mit den Akten, was "beweisrechtlich problematisch" ist, wie Altenhain schreibt. Alarmierend: Mehr als die Hälfte der Rechtsanwälte berichtet von wahrscheinlichen Falschgeständnissen ihrer Mandanten, die damit einer angedrohten höheren Strafe entkommen wollten.

Halten wir fest, was aus Bequemlichkeitsgründen Praxis ist. Falsche Geständnisse, ein Handel um diese, um den Strafrahmen erheblich zu mildern. Das öffentliche Gespreize ist nur dazu gedacht, das Hinterzimmergetue zu beschönigen.

Halten wir auch fest, was nicht erforscht und somit auch nicht gesagt wurde. Falsche Geständnisse, um jemand anderen in freier Wildbahn zu schützen und sich die Verrottung im Bau anzutun.

Die Anmerkung am 27. April 2018 um 10:35

Tja, es gibt auch Dinge in der Causa NSU, die sind persönlich gemeint. So zum Beispiel die Fragen des Christgenossen Schuster.

„… das ist einfach eine persönliche Frage, die ich für mich auch klären will: War das eigentlich Beate Zschäpe, die da aus dem Haus kam? Und wie kommen wir alle zusammen zu der Auffassung, dass es so sein muss? Wodurch kann man das erhärten?“
--
parlograph am 28. April 2018 um 9:09

Er meint sicher eigentlich, daß es ihm Rätsel ist, warum Zschäpe für andere freiwillig im Bau verrottet. Das nehme ich ihm sogar ab. Wer fragt sich das nicht.

Wer also von einem Deal in München redet, der muß auch erklären können, wie dieser praktisch funktioniert. Der Schlüsselmoment des Deals schlechthin ist jene Nacht, in der Zschäpe von knackigen Edelverteidigern träumte. Als sie nächsten Tages aufwachte, ein ordentliches Frühstück eingenommen, ihrer Katzen selig gedacht und sich stadtfein gemacht hatte, war ihr Traum auch schon in Erfüllung gegangen. Ein adrett aussehender Advokat harrte ihrer im Besprechungsraum der JVA.


obige Mitteilung wurde später auf den 421. Verhandlungstag korrigiert

Das Gespräch ist kurz. Er komme im Auftrag von, na sie weiß schon, und hat die Aufgabe, sie da rauszuhauen. Die Kiste ist verfahren, so schnell geht das alles nicht, aber sie soll ihn machen lassen. Das wird schon. Geld spielt keine Rolle, da brauche sie sich keine Sorgen machen. Und er macht das richtig gut, wird Wiebke Ramm Jahre später konstatieren.

Zschäpe nickt das ab und der erste Deal ist geritzt. Grasel fährt zum Gericht, klopft an die Tür vom Götzl und bittet um ein kurzes Gespräch. Er habe da eine Idee, wie man das stark überteuerte und mit sinnlosen Anträgen der Opferanwaltsmafia, hat er das so gesagt???, egal, wie man also den Prozeß zügig zu Ende bringen kann. Die Angeklagte lege ein Geständnis ab und fertig. Sack zu. Ob man sich das bei Gericht so vorstellen könne? Dann möge er alles in die Wege leiten, denn hochverehrten Kollegen Diemer davon Depesche zuleiten, damit dies umgehend realisiert werden kann.

In einfachen Worten beschreiben bedeutet das:

Bestandteil jeder Verständigung soll ein Geständnis sein (§ 257c Abs. 2, S. 2 StPO). Bei der Verständigung über das Strafmaß darf nicht eine bestimmte Strafhöhe als Punktstrafe vereinbart werden. Zulässig ist es lediglich, einen Rahmen zwischen einer mindestens zu erwartenden Strafe (Strafuntergrenze) und einer höchstens zu erwartenden Strafe (Strafobergrenze) zu vereinbaren.

Die Verständigung kommt dadurch zustande, dass das Gericht den Beteiligten einen Vorschlag unterbreitet, zu dem sie dann Stellung nehmen können. Zugleich ist - bereits vor Abschluss der Verständigung - der Angeklagte gemäß § 257c Abs. 4, Abs. 5 StPO darüber zu belehren, dass die Bindung des Gerichts an die Verständigung unter bestimmten Voraussetzungen entfällt, dass dann aber das Geständnis des Angeklagten nicht verwertet werden darf. Die Verständigung ist dann wirksam getroffen, wenn Staatsanwaltschaft und Angeklagter dem Vorschlag des Gerichts zustimmen.

Verteidiger sind damit bei einem Deal außen vor.

Unter diesen Voraussetzungen ist die Vorstellung über einen Münchener Deal kaum noch möglich. Wie soll das bei den beweisfrei, dafür aus Haß und Ekel vor Nazis zusammengeklöppelten Schlußvorträgen von Diemer, Weingarten und Greger gehen? Die müßten ja so einer fixen Idee von Götzl zustimmen? Genauso wie die Angeklagte.

Borchert und Grasel haben trotzdem den Rahmen des Deals abgesteckt. Maximal 10 Jahre für eine bißchen Ladendiebstahl und Zündelei.

Abgesehen davon, daß es zwischen Götzl, Diemer & Genossen als auch Borchert und Kollegen nicht menschelt, gibt es ein zweites wesentliches Hindernis für einen Deal.

(3) Das Gericht gibt bekannt, welchen Inhalt die Verständigung haben könnte. Es kann dabei unter freier Würdigung aller Umstände des Falles sowie der allgemeinen Strafzumessungserwägungen auch eine Ober- und Untergrenze der Strafe angeben. Die Verfahrensbeteiligten erhalten Gelegenheit zur Stellungnahme. Die Verständigung kommt zustande, wenn Angeklagter und Staatsanwaltschaft dem Vorschlag des Gerichtes zustimmen.

Per Gesetz ist de facto ausgeschlossen, daß es Hinterzimmerdeals gibt. Sie werden zwar in den hinteren Räumlichkeiten des Gerichts eingefädelt, eigentlich ganz woanders, nicht wahr Klaus-Dieter?, aber sie müssen transparent sein, also offen kommuniziert werden. Im Prozeß. Der Deal ist in der Hauptverhandlung zu verkünden, zu beraten, und darüber ist zu belehren.

Es ist bisher weder durchgesickert noch durchgetröpfelt, daß es eine solche Verkündung gab. Vergessen wir also gleich wieder die Idee, daß es einen Deal auf rechtskonformen Wege gibt. Der wird nicht stattfinden. Nie. Die Regelungen aus §257c StPO schließen das aus. Zumal da auch noch §244 im Wege steht.

(2) Das Gericht hat zur Erforschung der Wahrheit die Beweisaufnahme von Amts wegen auf alle Tatsachen und Beweismittel zu erstrecken, die für die Entscheidung von Bedeutung sind.

Diemer hat den 160er mit Füßen getreten. Genauso würde er es im Falle eines Deals mit dem 244er machen. Beweise, erst recht entlastende Tatsachen, interessiere ihn nicht.

Ist also ein Deal gänzlich ausgeschlossen? Nein, denn es gibt noch einen anderen Verfahrensweg, der wiederum seinen Ausgangspunkt bei der unbefleckten Verteidigergeburt hat.

Es ist jene Dienstebene, von der Diemer nicht mal träumt, so weit entfernt ist sie von seinen Karriereträumen. Der vom Innenminister bestellte Fürsorgebeauftragte für Zschäpe wird beim Generalbundesanwalt vorstellig, aber eben genau nicht beim Diemer. Das Verfahren ist immer das gleiche, seit Jahrzehnten erprobt und zuverlässig praktiziert. Es kostet nicht mal Zeit, da man auf Anhieb versteht, welche Mechanismen greifen müssen.

Wird veranlaßt. Ob es funktioniert, steht wie immer in den Sternen.

Wird schon schief gehen.

Der GBA beauftragt den Dealer seiner Wahl, beim Gerichtspräsidenten in München die entsprechenden Maßnahmen zu erörtern. Der Dealer fährt nach München und erklärt dem Gerichtspräsidenten, daß es so zu laufen hat, wie es immer läuft. Der nickt mit dem Kopf, verweist aber darauf, daß der Richter ein sturer Kopf ist und als unbelehrbar gilt.

Herr Präsident, es ist ihre Aufgabe, den Sturkopf zu bekehren. Haben sie doch bisher noch immer geschafft.

Ja, aber hier ist das schon etwas vertrackter.

10 Jahre, das kriegen sie schon hin. Man vertraut ihnen. Und dieser ganze Psychotrallala fällt aus. Die ist nicht bekloppt.

Ja, ich weiß.

Oder wie es bekir in seiner trefflichen Zustandsbeschreibung ausdrückt:

Die für Zschäpe angestrebte Sicherungsverwahrung setzt eigentlich eine „Wiederholungsgefahr“ voraus – nur für welche Art von Tat eigentlich? Für das Sich-Verlieben und Bekochen mordlustiger Neonazis? Gibt es solche Exemplare in Zschäpes Altersgruppe (fünftes Lebensjahrzehnt) überhaupt noch in nennenswerter Zahl und mit entsprechendem Interesse an einer nicht mehr so jungen Köchin? Wird man für die Urteilsfindung Heiratsmarkt und Zschäpes Heiratschancen sorgfältig genug analysieren?

Auch wenn der rechtskonforme Deal inzwischen ausgeschlossen ist und nur ein Verfahren denkbar erscheint, das dem dritten hier dargestellten Deal entspricht, halten wir fest, was Udo Vetter aus seinem Anwaltdasein berichtet.

Darf ein Anwalt eine Freiheitsstrafe für seinen Mandanten „fordern“? Das eher nicht, aber im Sinne eines dringenden Wunsches haben es Zschäpes Verteidiger sicher auch nicht formuliert. Anders als Carsten meine ich aber schon, dass auch ein Verteidiger sich zu einem Strafmaß äußern kann und sogar soll – zumindest wenn eine Verurteilung aus sachlichen Gründen zu erwarten ist.

Vornehme Zurückhaltung in dem Bestreben, dem Mandanten nicht zu schaden, zahlt sich nach meiner Erfahrung nämlich am Ende gar nicht positiv aus. Die Situation ist ähnlich, wie wenn man als Verteidiger mit der Staatsanwaltschaft oder dem Gericht vor oder während der Verhandlung (informell) über einen Deal spricht. Auch hier ist es fast immer sinnvoll, wenn der Anwalt als erster eine konkrete, im Idealfalls natürlich nicht ganz zu absurde Vorstellung äußert. 

eigentümlicher Merksatz

Don Alphonso

Eigentum verpflichtet nun mal zur gesellschaftlichen Vorbildfunktion, da haben die Linken schon irgendwo recht, finde ich.

Karl Marx: eine sehr gute Idee

Die ‚Idee‘ blamierte sich immer, soweit sie von dem ‚Interesse‘ unterschieden war.

Karl Marx

... aber es war eine sehr gute Idee von Ribery.

Oliver Schmidt
1. Mai 2018, Real Madrid - Bayern München

Ja, das war die von Karl Marx auch.

Stellt sich die Frage, welche famose Idee Ribery hatte, mit der er das Interesse der Bayernbosse blamierte.

Und ich frage mich angesichts der permanenten Pleiten der Bayern in der Champignonliga, ob die Arbeiter­klasse nicht ebenfalls von ihren Gegnern und deren Spießgesellen um den Sieg des Sozia­lis­mus betrogen wurde, so wie die Bayern um den Pott.

der Künstler an und für sich

Hans-Dieter Schütt widmet sich in seinem fast Ganzseitenbeitrag für "Neues Deutschland", den man ganzseitig auf pressreader nachlesen kann, dem Künstler und seinem Menschsein außerhalb der Kunst.

Künstler sind Künstler durch Kunst. Im Rest ihrer Existenz sind sie wie alle. Und wahre, große Kunst selber ist weder links noch rechts. Wo Kunst für links oder rechts benutzt wird,. muss man - und sei alles noch so gut gemeint - einen Missbrauch fürchten.

Schön auch wie er die Tellkamp-Kritiker als Arschlöcher zichtigt. Eben eleganter, als ich es je könnte.

Zu deutsch, der Künstler außerhalb seiner Kunstwelt ist auch nur ein Arschloch.

VEZK: Mach es wie Martina

НЕ БОЛТАЙ!

Das VEZK widmet sich dem edelsten, was der deutsche Arbeiter und Bauer aufzubieten hat, dem von ihm ins Parlament entsandten Vertreter und seiner moralischen Vorbildfunktion. In kleinen Texten soll den tadelsfrei vor sich hin parlamentisierenden Mitbürgern ein Denkmal gesetzt werden, auf daß sich jeder eine Scheibe davon abschneide.

Martina Renner ist eines der edelsten Vollblüter der Arbeiterklasse und werktätigen Bauern, voll auf Draht, wenn es um den Schutz vor Außerirdischen und anderen eingebildeten Unbilden geht. Wachsam bis in die letzte Pore entgeht ihr keine Gefahr, die von rechts dahergeschlichen kommt. Daran könnten sich der Stahlwerker zum Beispiel ein Beispiel nehmen. Kann er aber nicht, weil er dann ganzen Tag an der Gießpfanne steht und darauf lauert, den Anstich einzuleiten. Insofern ist er froh, daß es solche Persönlichkeiten wie Martina gibt, die ihn von der Last der Wachsamkeit entlasten.

Eines Tages sah Martina ihre große Stunde gekommen, Gutes zu tun. Sie halluzinierte sich einen der meistgesuchten Blogger deutscher Zunge in die Reichshaupstadt, einen Blogger, der in der Lage wäre, mit einem einzigen Post den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, weil er Staatsgeheimneisse verraten täte, die das Handeln des Staates unterminieren. Wenn er wollte. Die Gunst der Stunde war noch günstiger, da Martina just an diesem Tage an einer Veranstaltung teilnahm, auf der eh die Creme deutscher Wachsamkeit versammelt war, also nicht nur die Luschen der Aufklärung, sondern auch die Profis aus Geheimdienst und Kriminalaufklärung, als auch deren Anleiter aus ministerieller Führung.

Sie nahm ihr Herz in beide Hände und trug dieses Herzeleid einem vom BKA bezahlten Wachmann vor. Man könne den Schlingel sogleich verhaften und flugs exorzieren lassen, so wird über diese Begegnung berichtet, wenn man eine Rollkommando in Berlin auffahren lasse, das seiner habhaft werde.

Das, so war wohl einer der Hintergedanken, ermögliche es auch endlich, die Einheit und Reinheit der NSU-Lehre herzustellen, wie von Gottvater Aust heilig geschrieben.

Für Legastheniker gibt es diese Geschichte auch als Hörbuch, vorgelesen von Fatalist. In welchem Kapitel diese mutige Tat geschildert wird, verrate ich natürlich nicht. Das Tondokument kann auf Anfrage auch versandt werden.

Kunzes evangelistische Menschenfreundlichkeit

Heinz Rudolf Kunze, weltweit für seine Evangelien und seinen Humanismus geachteter Tonstammler, hat sich zu Grundsätzlichem geäußert und definiert den Rap und macht aus seinem menschenfreundlichen Herzen ein Mördergrube.

„Das ist für mich menschenfeindliches Gestammel mit Musikverzicht.

... wird Zeit, dass wir sie mundtot machen und ihre Allianz.”

Tja, das macht den Unterschied. Kunze hat nie einen Echo für kommer­ziell erfolgreiche Verkaufstalente bekommen. In seinem Haß allerdings, da steht der Hanoveraner Gottaesanbeter und Spiritist seinen Kollegahs nicht nach.

Alle ausmerzen (Müntefering) war schon immer eine der besten deutschen Strategien.

Mein Fahrrad ist sicher! - Bügelschloß

Es gibt keine Schlösser, die sich nicht öffnen lassen. Hat man den Code (Schlüssel, Karte, Zahlenkombi), dann ist es simpel. Hat man den nicht, geht man andere Wege. Da das Öffnen eine Funktion des Schlosses ist, ist das Öffnen unproblematisch. Zum Problem wird es eben erst ohne Code. Nur für die Profis nicht, die ein von Frauen erfundenes Textilband binnen 8 Sekunden zu Schrott pulverisieren. Sowas sieht zwar schön aus, ist aber als Sicherheitsschloß so tauglich wie ein rosa Schleifchen.

Es gibt aber auch Schlösser, die schick aussehen und höchsten Ansprü­chen der Sicherheitsexperten genügen, tagesaktuell also als sicher ange­sehen werden müssen. Der Bill aus Bosnian (bosnianbill) hat so eines zur Verfügung gehabt, als vorerst untauglich für's Picken eingestuft, und den Angriffsvektor auf die gute alte Flex gesetzt. Man muß ein wenig Zeit mitbringen, genug Stromgeld und ein paar Ersatzscheiben, dann dürfte das Teil auch irgendwann auf sein. Trotz allem ist er beeindruckt von der Schönheit und Sicherheit des Schlosses. Es geht also, verehrte Damen aus Leipzig. Es geht, wenn sich Könner des Problems annehmen, Schönheit und Sicherheit zu vereinen.

The Knog Strongman bicycle lock is pretty impressive in both design and security. I couldn't find any "shortcuts" that the manufacturer took, so for once, I'm impressed with a bike lock. LockLab approved.

Das Schloß hat aber das Problem aller Bügelschlüsser. Finde mal eine Laterne, an die man sein Fahrrad mit diesem Schloß angepinnt bekommt.

das ist Deutschland

Hadmut Danisch

Da kann man sich nicht mehr an jede Straße stellen und seine Meinung kundtun.

Snooker: Schock für Langsamspieler

Barry Hearn, u.a. auch weltweit für Snooker zuständig, hat auf einer Pressekonferenz Zukunftsvisionen des Spiels dargelegt. Uns sollen an dieser Stelle nur die Langsamspieler interessieren, da es ob ihrer Spielweise offenbar Beschwerden gab.

"I don’t want to get too dictatorial about this, but we’re in the entertainment business."

Aber ein bißchen schon, oder? Einverstanden, weil es eben zu großen Teilen auch Unterhaltung ist.

Binnen der nächsten 12 Monate wird ähnlich der Rangliste eine ähnliche über die Schleicher am grünen Tuch geführt werden und alle 3 Monate publiziert.

"If we feel at the end of the season that we need to incorporate this in the rules of play, then we’ll take that decision then.”

Und sollten sie den Eindruck gewinnen, daß auch im Snooker die Schach­uhr das Regiment bestimmen muß und ins Regelwerk gehört, dann wird diese Entscheidung auch getroffen werden.